Archiv
14.03.2011, 12:00 Uhr
Den Jusos gehen die Argumente aus Abschließende Stellungnahme zur Resolution des Studierendenparlaments zum Verbot der Nutzung des Universitätsgeländes durch die Bundeswehr für Feierlichkeiten

An der Reaktion der Jusos vom 11.03. auf unsere erweiterte Stellungnahme (http://www.jusohsg.de/meldung.php?meldung=4163&page=0) wird deutlich, dass Ihnen die Argumente für die von ihnen selbst geforderte sachliche Diskussion ausgegangen sind. Sie argumentieren nicht, sondern bestehen lediglich auf einer Entschuldigung, die Sie aus mehreren Gründen nicht erwarten können:

1. Unsere erste Stellungnahme war ein am 05. März der lokalen Presse übermittelter Leserbrief zu zuvor in der Presse veröffentlichten Artikeln zum Thema. Die Veröffentlichung am 08.03.2011 auf der CDU-Internetseite geschah nachträglich, weswegen eine Bezugnahme auf die Äußerungen auf der Internetseite der Juso-HSG vom 07.03.2011 nicht enthalten ist. Darüber hinaus sind die von den Jusos kritisierten Äußerungen im Konditional verfasst, was jene wohl übersehen haben. Diese Formulierung war deswegen gewählt worden, weil man eben von den Jusos als Jugendorganisation der SPD eine solche Einstellung gegenüber der Bundeswehr eigentlich nicht erwartet. Pointierte Wiedergaben in der Presse sind üblich und gehen nicht zu unseren Lasten. Jedenfalls wurden die Jusos gezwungen, Farbe zu bekennen, und das haben Sie nur dahingehend getan, dass Sie die demokratische Tradition der Bundeswehr anerkannt haben und sich von der Begründung Nr. 4 des uFaFo-Antrages zur Resolution öffentlich distanziert haben.

2. In ihrer Äußerung vom 07.03. distanzieren die Jusos sich auch von allen übrigen unter dem Antrag genannten Begründungen, ohne überhaupt eine neue zu nennen. Die beschlossene Resolution selbst enthält allerdings 3 Begründungen (Neutralität der Universität, Friedensverpflichtung, Assoziierung der Universität mit den Auslandseinsätzen), mit denen wir uns auseinandergesetzt haben. Dazu hatten die Jusos nun genügend Gelegenheit, sich zu äußern, haben dies aber unterlassen.

3. Dass die Jusos in der Presse überhaupt erst ins Kreuzfeuer geraten sind, haben Sie dem Umstand zu verdanken, dass Sie sich – eventuell unabsichtlich – vor den Karren des uFaFo haben spannen lassen, indem Sie diese Resolution mit beschlossen haben und im weiteren Verlauf ihre Informationsarbeit zu wünschen übrig ließ. Sie hätten z.B. Ihren Beschluss auf den Seiten des Studierendenparlaments zur Verfügung stellen und erklären können, was sie denn bewegt hat, so etwas zu tun. Im Internet gab es nur das Dokument des uFaFo, und die Jusos können nicht erwarten, dass interessierte Bürger extra bei Ihnen anrufen. Letztlich war ihnen an einer Diskussion offenbar gar nicht gelegen, da die Resolution  gerade bei vorher bekannter Abwesenheit des RCDS beschlossen wurde und sie zugeben, dass sie die Begründungen nicht einmal untereinander weiter diskutiert hätten.

Von unserer Seite wird davon ausgegangen, dass die Jusos die Resolution nicht beschlossen hätten, wenn sie sich mit der Bundeswehr bereits intensiver (z.B. durch Besuche beim BMVg und bei der Truppe – inklusive persönlicher Gesprächen mit Soldaten) auseinandergesetzt hätten. Wir sind daher gerne bereit, das persönliche Gespräch zu führen und die öffentliche Diskussion hier zu beenden.

Marc Würfel-Elberg, Hauptmann a.D. und Dipl.-Päd.
Leiter des Arbeitskreises Außen-, Sicherheitspolitik und Europa der CDU Münster
CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hermann Gröhe Angela Merkel bei Facebook Hermann Gröhe bei Facebook
© Münster  | Startseite | Impressum | Datenschutz | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.05 sec. | 9088 Besucher