Deutschland muss sich im Fall Syrien stärker engagieren

Am 14.09.2011 berichtete Ahmad Alhamwi dem Arbeitskreis Außen-, Sicherheitspolitik und Europa der CDU Münster, dem er seit kurzem selbst angehört, über die Lage in Syrien. Alhamwi, der bereits die Ausstellung zur syrischen Revolution im Stadthaus 2 mit organisiert hat, kam nach einer allgemeinen Einführung über Syrien auf die aktuelle Situation zu sprechen und stand den interessierten Mitgliedern des Arbeitskreises Rede und Antwort.
Dabei sei deutlich geworden, dass sich die Aufstände immer weiter ausgeweitet hätten und immer mehr Menschen sich trotz der Brutalität des Regimes beteiligten. Das von der EU beschlossene Öl-Embargo bewertete Alhamwi als äußerst wirkungsvolles Mittel, das dem Regime - auch nach dem Wegfall der beträchtlichen Einnahmen aus dem Tourismus – den finanziellen Bankrott bringen könnte, wenn es denn konsequent umgesetzt würde.

Der AK Außen kritisierte, dass der Beginn dieser Maßnahme aufgrund des Interesses Italiens bzw. des Energiekonzerns ENI, an der Einhaltung bestehender Lieferverträge, erst Mitte November sei. Bundesaußenminister Westerwelle solle sich mit diesem Beschluss nicht zufrieden geben.
„Hier sollte Deutschland noch intensiver nach einer Lösung suchen, um Italien zum Umdenken zu bewegen, denn letztlich sind es offensichtlich vordringlich monetäre Gründe, die hier eine Rolle spielen – angesichts der italienischen finanziellen Situation verständlich. Die Möglichkeit, den Menschen in Syrien die Zeit bis zum voraussichtlichen Bankrott des Regimes zu verkürzen und sich als Unterstützer von Menschenrechten dort an vorderer Stelle einzubringen müsste aber jetzt ergriffen werden. Die Menschen in Syrien sollten es uns wert sein“, so AK-Leiter Marc Würfel-Elberg.

„Auch aufgrund unserer Beziehung zu Israel hätten wir durchaus ein Interesse daran, uns im Fall Syrien intensiver zu engagieren. Auf eine neue Regierung könnte man dann – wie es das Beispiel Libyen zeigt – besser in Richtung eines friedlichen Verhältnisses zu Israel einwirken, wenn man denn vorher auch etwas mehr zum Umsturz beigetragen hat. Dabei sollte man dann auch darauf hinwirken, dass das in Syrien bestehende System der friedlichen Koexistenz, welches u.a. Juden, Christen und Moslems seit Jahrzehnten innerhalb seiner Grenzen gut miteinander auskommen lässt, auch erhalten bleibt, um für andere Staaten der Region als Beispiel zu dienen“, so Würfel-Elberg abschliessend.

Wer persönlich etwas für die Opfer der syrischen Revolution tun möchte, findet Informationen u.a. auf der Internetseite des am 01.07.2011 gegründeten Deutsch-Syrischen Sozialvereins: http://www.lien-for-syrian.com/de/

Marc Würfel-Elberg, Leiter Arbeitskreis Außen-, Sicherheitspolitik und Europa CDU Münster